AGB

Als seriöses Unternehmen, kommen wir natürlich nicht ohne die üblichen allgemeinen Geschäftsbedingungen aus. Falls Sie bei uns eine Arbeit in Auftag geben möchten, lesen Sie diese bitte gut durch.

Allgemeines:
Allen unseren Leistungen und Lieferungen unterliegen diese Geschäftsbedingungen .

Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen werden nur anerkannt, wenn sie ausdrücklich und schriftlich vereinbart sind.

§ 1 Angebot und Vertragsabschluß:
Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt erst dann zustande, wenn wir eine Bestellung des Kunden schriftlich bestätigen. Gleiches gilt für Ergänzungen und Änderungen. Wir behalten uns vor, einen Vertragsabschluß mittels einer Rechnung zu bestätigen. Kostenvoranschläge können bis zu 10% überschritten oder unterschritten werden. Verbesserungen der Leistungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden unter Berücksichtigung unserer Interessen zumutbar sind. Bei Dienstleistungs- und Entwicklungsaufträgen gilt eine schriftliche Termin- und Preiszusage als unverbindlicher Richttermin/Richtpreis und nicht als verbindliche Zusage, da unvorhersehbare Termin- und Preisänderungen eintreten können.

§ 2 Preise:
Alle Preise verstehen sich zuzüglich Verpackung oder spezieller Datenträger wie Disketten, CD-R oder CD-RWs. In Rechnung werden ausschließlich von uns erbrachte Leistungen gestellt. Zusatzleistungen von anderen Firmen werden separat aufgeführt und abgerechnet. Die in den Angeboten enthaltenen Preise sind unverbindlich. Maßgebend sind die in der Auftragsbestätigung von uns genannten Preise. Zusätzliche Leistungen, die in der Auftragsbestätigung nicht enthalten sind, werden gesondert berechnet. Alle Liefervereinbarungen bedürfen der Schriftform. Lieferfristen beginnen mit Datum unserer Auftragsbestätigung.

§ 3 Zahlungsbedingungen:
Anzahlung: - 25% des vereinbarten Preises. Die Restzahlung, mit Zahlungsfrist von 14 Tagen, erfolgt über den Versand einer Rechnung. Teillieferungen und Teilleistungen sowie Änderungen und Erweiterungen werden gesondert in Rechnung gestellt. Wir sind berechtigt, unsere Ansprüche aus unserer Geschäftsverbindung abzutreten.

§ 4 Eigentumsvorbehalt:
Wir behalten uns das Eigentum an gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung aller aus der Geschäftsverbindung gegenüber dem Kunden entstandenen oder noch entstehenden Forderungen gleich welcher Art und aus welchem Rechtsgrund vor. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum, in Form von Passwörtern für den Server, als Sicherung der Saldoforderung.

§ 5 Gewährleistung:
Die Gewährleistungspflicht beträgt für alle von uns gelieferten Produkte 2 Jahre. Im Falle von Mängeln des Liefergegenstandes, zu denen auch das Fehlen zugesicherter Eigenschaften gehört, sind wir nach unserer Wahl berechtigt, den fehlerhaften Liefergegenstand nachzubessern. Der Käufer ist bei Fehlschlagen der Nachbesserung berechtigt, Herabsetzung oder Vergütung (Minderung) zu verlangen. Eine Nachbesserung ist fehlgeschlagen, wenn sie zwei mal versucht wurde und eine weitere Nachbesserung dem Käufer nicht zumutbar ist. Der Käufer muß etwaige Mängel unverzüglich, jedoch spätestens innerhalb zwei Wochen schriftlich mitteilen. Nach Ablauf der Frist sind wir frei von der Gewährleistungspflicht.

§ 6 Widerrufs- oder Rückgabebelehrung
Nachfolgende Widerrufsbelehrung richtet sich ausschließlich an Verbraucher im Sinne von § 13 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB). Danach ist Verbraucher jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, E-Mail, Fax) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens am Tag, nachdem Sie die vorliegende Widerrufsbelehrung in Textform erhalten haben, jedoch nicht vor Eingang der Ware bei Ihnen (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312 c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 S. 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Gartenbank fürs Leben
Mathias Altmann
Unterempfenbacher Str. 5
84048 Mainburg / Steinbach
Tel: 08751 - 1064
Fax: 08751 - 842556

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache durch bestimmungsgemäßen Gebrauch entstanden ist oder ausschließlich auf die Prüfung der Sache - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Paketversandfähige Waren sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung ausnahmsweise dann zu tragen, wenn

1) die gelieferte Ware der bestellten entspricht und gleichzeitig der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn

2) Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.

Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen von uns abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

§ 7 Datenschutz:
Wir sind berechtigt, die bezüglich der Geschäftsverbindung oder im Zusammenhang mit dieser enthaltenen Daten über den Kunden, gleich ob diese vom Kunden selbst oder von Dritten stammen, im Sinne des Datenschutzgesetzes zu verarbeiten. Dieser Hinweis ersetzt die Mitteilung gemäß Bundesdatenschutzgesetz, daß persönliche Daten über den Kunden mittels EDV gespeichert und weiterverarbeitet werden. Kundenspezifische Daten werden von uns nicht an dritte weitergegeben.

§ 8 Anwendbares Recht:
Für diese Geschäftsbedingungen sowie die gesamte Rechtsbeziehung zwischen uns und dem Kunden gilt deutsches Recht als zwingend vereinbart. Als Gerichtsstand für alle mittel- und unmittelbaren aus der Geschäftsbeziehung sich ergebenden Streitigkeiten wird Mainburg vereinbart.

Stand: 01.2010
www.Gartenbank-fürs-Leben.de

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